AK's weblog

Irgendwie kommt mir vor, seitdem ich aus Linz nach Berlin umgezogen bin, verändert sich in Linz alles zum Schlechteren. Gut, ich sehe da keinen kausalen Zusammenhang, nichtsdestotrotz betrübt es mich, wie irgendwie einfach alles, das ich von Berlin aus über Linz und Oberösterreich medial wahrnehme, schlechter wird.

Zuerst die Posse um den neuen Bischof von Linz: gut, betrifft mich als Denominationslosen überhaupt nicht, trotzdem: WTF?! Was haben solch engstirnige Leute in der Mitte der Gesellschaft zu tun? Wie kommt es, dass so einer gleich mal zwei Jahrhunderte verschläft?

Dann ein zweiter Vorfall, in den ich "virtuell" ebenfalls mit reingeraten bin: am 1. Mai hat es in Linz bei der Demonstration der KPÖ heftigste Polizeibrutalität gegeben, wie man sie in Linz noch nie gesehen hat. Wie ich da reingeraten bin? Ich hab (noch größtenteils unzensierte) Aufnahmen des "Zugriffs" gefunden, und diese spontan auf YouTube upgeloadet, denn ein YouTube-Video zu schauen ist doch etwas einfacher als sich ein .flv-File zu laden und möglicherweise VLC installieren zu müssen, um es ansehen zu können. Selbst der ORF hat kritisch darüber berichtet (insbesondere in dem Zusammenhang, dass die Arbeit des ORF behindert wurde), jedoch ebenfalls Maßnahmen getroffen, um die Prügelattack weniger brutal aussehen zu lassen. Immerhin hat das Video mehr als 25000 Views, von daher hoffe ich, zur allgemeinen Aufklärung und zur Information gegenüber der mittlerweile widerlegten Polizeipropaganda beigetragen zu haben. Dass nicht alles schlecht ist, zeigt, dass sich nach dem Vorfall spontan ein Bündnis gegen Polizeigewalt gebildet hat, ein wahrhaft gutes Zeichen, dass es so etwas wie eine Zivilgesellschaft in Oberösterreich gibt. Als die Nr.-1-Anlaufstelle für Informationen zu dem Thema hat sich übrigens das Blog von Andrea Mayer-Edoloeyi herauskristallisiert, das ich nur herzlichst weiterempfehlen kann.

Und dann noch die Kinderpornografieinternetzensursache. In Deutschland läuft die Diskussion ja derzeit ziemlich heiß, eine Herausgabe der Verträge zwischen deutschem BKA und Internetprovidern würde die nationale Sicherheit gefährden und außerdem das geistige Eigentum von BKA und Vertragspartnern verletzen, die Internetausdrucker rund um Zensursula zeigen sich beinhart und diffamieren jeden, der die für die Zensur von Kinderpornografie aufzubauende technische und organisatorische Infrastruktur als undemokratisch (weil keiner Gewaltentrennung unterliegend) und ineffektiv (wegschauen - und was anderes ist Zensur nicht - hilft keinem Missbrauchsopfer) kritisiert, als pädokriminell und Kinderpornobefürworter. Gut, das ist mal Stand der Dinge. Inwiefern diese Kampagne allerdings auch schon Auswirkungen auf die oberösterreichische Politik gehabt hat, zeigt Aaron Bruckmiller in seinem Blog auf. Dass ausgerechnet die von mir als Partei präferierten Grünen da mitmachen, betrübt mich umso mehr, sodass ich die Frage stellen muss: wer hat denen ins Gehirn geschissen?! Eine fundierte Diskussion der Ineffektivität dieses populistischen Aktionismus hat schon stattgefunden, aber sachlichen Argumente scheint heutzutage keiner mehr zugänglich zu sein.

Naja, so ist der Stand der Dinge, vieles wird anscheinend schlechter, nichts bessert sich, nur das Wetter bleibt schön. Achja, falls sich jemand fragt, warum ich nur noch sporadisch blogge: ich hab meine Hauptaktivität mittlerweile auf meine Soup verlagert. Das heißt natürlich nicht, dass dieses Blog eingestellt wird, der größere Anteil an Content zum Nachdenken und für's Amusement findet sich jedoch dort. Und mein Blog wird dort auch syndiziert.

Heute war ich gemeinsam mit einem Kameraden beim Verkehrsunfallkommando, das gestrige Geschehnis zu Protokoll zu geben. Hier Auszüge aus der Niederschrift (aus der Sicht des Kameraden):

Am 23. 3. 2006, gegen 16.00 Uhr, befand ich mich in meiner Position als Grundwehrdiener im Haus der Stellungskommission, nächst Garnisonsstraße Nr. 36.
Zur angeführten Zeit wurden mein Kollege KRENNMAIR Andreas, [...], vom Charge vom Tag auf den Personalparkplatz der Stellungskommission gerufen, da dort angeblich ein junger Mann seine Freundin schlägt. KRENNMAIR, zwei Chargen und ich begaben uns auf den besagten Parkplatz, wo wir auf einen jungen Mann trafen, der mit einer jungen, blonden Frau laut streitete [sic] und sie dabei mit beiden Händen an ihren Oberarmen schüttelte bzw. wegschob. Der junge Mann hatte aus seinem hellblauen BMW, welcher widerrechtlich auf unserem Parkplatz abgestellt war, diverse Sachen (Kleidung usw.), welche offensichtlich der Frau gehörten, heraus geschmissen.
Um den Vorfall unserem Offizier vom Tag zu melden, verließ ich den Parkplatz und ging zum Hintereingang. Gemeinsam mit dem OvT kam ich wieder zurück. Der OvT regelte die Angelegenheit mit dem Pärchen, [und] entließ KRENNMAIR und mich im Anschluss.
Ich holte den Wagen, welchen ich am Parkplatz hinter der Stellungskommission abgestellt hatte und fuhr damit auf den Personalparkplatz. KRENNMAIR, der ebenfalls Dienstschluss hatte, setzte sich zu mir ins Fahrzeug, denn ich wollte ihn nach Hause fahren.
Das Pärchen hatte den Parkplatz bereits verlassen, jedoch blieben einige ihrer Sachen auf dem Parkplatz zurück.
Daraufhin wollte KRENNMAIR und ich nach Hause fahren. Dabei lenkte ich meinen Pkw, Nissan Micra [...], auf der Garnisonsstraße in Richtung ampelgeregelte kreuzung mit der Prinz-Eugen-Straße, wo ich mich auf dem rechten Fahrstreifen einreihte und aufgrund des Rot-Lichtes der Ampel als drittes Fahrzeug zum Stillstand kam.
Während dem Stillstand bemerkte ich im Rückspiegel den o.a. hellblauen BMW hinter mir nachkommen. Dabei kam dieser rechts ab und streifte zwei am rechten Fahrbahnrand abgestellte Pkw. Ohne seine Fahr aufgrund des Vorfalls zu verringern oder stehen zu bleiben, fuhr er mit gleichbleibender Geschwindigkeit weiter und näherte sich meinem Fzg-Heck. Unmittelbar darauf stieß der BMW gegen mein Fzg-Heck. Somit war der BMW zum Stehen gekommen.
In der Zwischenzeit hatte die Ampel auf Grün-Licht umgeschaltet und die vor mir befindlichen Fahrzeuge fuhren sogleich los. Ich wollte mit dem Mann keinen Kontakt haben und fuhr sogleich weiter, um den Vorfall bei der Polizei zu melden. Beim Anfahren schaute ich in den Rückspiegel und beobachtete dabei wie der BMW-Fahrer nach rechts ausscherte und auf den angrenzenden Gehsteig fuhr. Dort fuhr er gegen zwei abgestellte Mofa's [sic] und eine Streugutkiste, wo der BMW dann entgültig [sic] zum Stillstand kam.
Mein Beifahrer und ich blieben bei dem Unfall unverletzt. Jedoch entstand an meinem Fzg-Heck ein leichter Sachschaden.
Den Vorfall meldete ich am Wachzimmer Nietzschestraße. Zur Unfallaufnahme begaben wir uns wieder an die Unfallsstelle zurück.

Am Ende der Niederschrift war dann noch ein Absatz, dass ich mich den Angaben inhaltlich voll anschließe, was ich natürlich tue.

Heute hatte ich als Beifahrer eines PKW einen Auffahrunfall. Keine Angst, mir ist nichts passiert. Das ganze ist ja eine ziemlich kuriose Geschichte. Anfangen hat es damit, dass auf dem Parkplatz der Stellungskommission ein Mann und seine (vermutlich) Ex-Freundin einen heftigen Trennungsstreit hatten, wobei der Mann sogar versucht hat, die Frau mit seinem BMW zu überfahren, bei beiden Versuchen jedoch knapp davor stehengeblieben ist. Ein Kamerad rief darauf den OvT, der den Mann wegschickte (der Parkplatz gehoert ja schon zur Kaserne). Nachdem sich das aufgelöst hat, bin ich dann mit einem Kameraden zu dessen Auto gegangen, und aus der Kaserne rausgefahren.

Bei der nächsten Ampel sind wir stehengeblieben, und haben gewartet, bis sie auf grün schaltet. Auf einmal - peng! - knallt uns von hinten voll einer rein. Ich drehe mich um, und sehe: es ist der Typ vorhin vom Parkplatz, mit seinem BMW! Er verzieht komisch das Gesicht. Plötzlich kriegt es mein Kamerad mit der Panik zu tun, und rast mit dem Auto davon. Ich drehe mich noch einmal um, und sehe, wie jede Menge schwarze Plastiksplitter auf die Fahrbahn fallen, und der BMW in eine Streusplittbox reinfährt. Nach kurzer Fahrt erreichen wir die nächste Polizeistation, wo mein Fahrer, unter Schock stehend, die Situation schildert. Die Beamten dort rufen einen Streifenwagen, und schicken uns zurück zum Unfallort. Man muss dazu sagen, dass mein Kamerad einen bewussten "Anschlag" auf sich vermutet hat, und sich deswegen (noch dazu in Kombination mit dem Schock) extrem gefürchtet hat vor dem Fahrer des anderen Wagens.

Wie wir also hin sind, waren da schon zwei Polizisten, die den Unfallfahrer befragt haben, sowie die Unfallstelle per Digicam dokumentiert haben. Insgesamt beschädigt wurden: zwei auf der Seite parkende Autos, mit deutlichen Schleifspuren im Lack, zwei auf der Seite stehende Mofas mit Totalschaden, sowie die eingangs erwähnte Streusplittbox, und natürlich das Autos meines Kameraden, welches allerdings nur minimalste Schäden davongetragen hat. Nach ein paar wenigen Minuten traf dann auch schon das Unfallkommando ein, die alles vermessen und dokumentiert haben. Die zwei Polizisten, die zuerst dort waren, haben den Unfallverursacher mitgenommen, zum Alkotest, der allerdings, wie wir später erfahren haben, 0,0 Promille ergeben hat.

Das Unfallkommando hat dann schließlich noch die Aussage meines Fahrers sowie meine Daten aufgenommen. Wir sind dann mal zurück in die Stellungskommission gegangen, und nach einer Beruhigungszeit wirklich heimgefahren. Voraussichtlich morgen geht's übrigens zur Einvernahme zur Polizei, natürlich in Uniform. Da darf ich dann noch einmal den ganzen Ablauf schildern.

Angeblich war vor ein paar Wochen eine "Massenschlägerei" in der Linzer Altstadt, wie hier oder hier kolportiert. Ebendiese Massenschlägerei wird jetzt als Begründung für verstärkte Polizeikontrollen und Repression in ebendiesem Gebiet hergezogen. Die Polizei stellte sich in diesem Fall ja als "Opfer" dar, die aus Angst vor Angriffen sogar das Dienstfahrzeug zurückließen, um den Weg mit einem Festgenommenen zur Polizeiwache zu Fuß zurückzulegen.

Tja, der Haken an der Sache ist: es gab keine Massenschlägerei. Nein, wirklich nicht. Woher ich das weiß? Weil mir das von zwei Bekannten, die Augenzeugen waren, bestätigt wurde. Diese "Massenschlägerei" bestand aus höchstens 10 Personen, der Rest der "Massenschläger" waren Schaulustige, die durch den Lärm angezogen wurde.

Das ganze fing ja so an (so wurde es auch in der Presse geschildert), dass ein Österreicher eine Schwarze in einem Lokal beleidigt hat, darauf hat ein anderer Schwarzer dem Österreicher "ein Tschuck auf's Aug'" gedrückt, um es Mal salopp zu formulieren. Der Österreicher ist daraufhin zur Polizei gegangen, und hat Anzeige erstattet. Die Polizei ist ausgerückt, und hat den Beschuldigten aus dem Lokal geholt, um ihn zu befragen. Daraufhin schaltete sich die Mutter des Beschuldigten ein, und beschimpfte die Polizisten lautstark. Das lockte weitere Schwarze aus dem Lokal an, die sich natürlich ebenfalls verärgert gegen die Polizisten zeigten. Angeblich kam es dann zu Fußtritten gegen die Polizisten, sie wurden angespuckt, angerempelt, etc. Daraufhin nahmen die Polizisten den Beschuldigten fest, um ihn ins Wachzimmer 5 Gehminuten entfernt zu bringen, ließen ihren Dienstwagen zurück, und riefen massive Verstärkung, um die ganze Situation aufzulösen (der Lärm hatte ja ziemlich viele Schaulustige angelockt).

Und, hört sich die Beschreibung nach einer Massenschlägerei ein? Ganz und garnicht. Wie schon eingangs erwähnt, wird hier etwas absolut unnötig aufgebauscht, und die Polizei stellt sich selbst als Opfer dar.

Ach ja, Polizei und Opfer... da war doch was. Österreich hat jetzt seinen hausgemachten Polizeifolter-Skandal, auch wenn unsere Frau Innenminister alles abstreitet, weil, "wir lassen uns die hervorragende Arbeit unserer Polizei nicht schlechtmachen". Besonders betroffen von diesem Skandal... der Raum Linz. Wie "gut" die Polizeiarbeit in Linz wirklich ist, lässt sich auch ganz gut aus dem Erlebnis schließen, welche ein guter Freund und ehemaliger Schulkollege von mir erst letztes Wochenende hatte.

Er war mit ein paar Freunden in der Stadt fort, plötzlich gab es eine kleine verbale Auseinandersetzung mit einem entgegenkommenden Fußgänger. Der Freund von mir hat sein Gegenüber auf jeden Fall ein bisschen zur Seite geschubst, es gab eine kleine Rangelei, und der Andere hat dem Freund von mir mit der Faust versucht auf die Schläfe zu schlagen, welche er verfehlt hat. Eine vorbeikommende Polizeistreife hat genau diesen Fehlschlag (der sowieso wenig gezielt und sehr schwach war, lt. dem Freund) beobachtet, und was war die sofortige Reaktion? Der Andere, der versucht hat, den Schlag auszuteilen, wurde sofort zu Boden geworfen, und ein bisschen mit dem Schlagstock bearbeitet. Das ist Polizeibrutalität par excellence, und irgendwie passt das genau in mein stark vorurteilsbehaftetes Bild von der Linzer Polizei als aggressives, brutales, provozierendes und die Jugend ein wenig aufmischen wollendes Element.

Ich warte ja nur noch, bis die Polizei "mehr Befugnisse im Kampf gegen die Jugendbrutalität" fordert. Sehr lange kann es ja nicht mehr dauern.

Update: Hans Rauscher schreibt im Standard vom Wochenende "Hier zu Lande gibt es [...] keine Massenschlägereien mit der Polizei.". Ich weiss nicht, ob er dasselbe meint wie ich, bemerkenswert finde ich es allemal.